Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Valerie Lorbaum, MSc
Geltung
Vertragsgrundlagen. Valerie Lorbaum, MSc schließt Verträge und erbringt Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der von Valerie Lorbaum, MSc erstellten schriftlichen Angebote, sowie der jeweils gültigen Fassung etwaiger in das Angebot einbezogener Beschreibungen von Leistungen (z.B. individuelle Unterlagen oder allgemeine Folder), Preislisten sowie dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Beschreibungen von Leistungen, Preislisten und Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit diese nicht bloß projektspezifisch sind (z.B. individuelle Unterlagen) für alle Rechtsbeziehungen zwischen Valerie Lorbaum, MSc und dem Klienten und liegen sohin ab dem ersten Vertragsabschluss automatisch allen weiteren Vertragsabschlüssen zwischen Valerie Lorbaum, MSc und dem jeweiligen Klienten in der jeweils aktuellsten Fassung zugrunde, auch wenn auf diese Preislisten, Produktbeschreibungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht mehr ausdrücklich Bezug genommen wird.
Zukünftige Änderungen. Änderungen der Beschreibungen von Leistungen, Preislisten und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Valerie Lorbaum, MSc werden dem Klienten schriftlich bekanntgegeben und gelten als vereinbart, wenn der Klient nicht binnen vier Wochen widerspricht.
Ab Gültigkeit der neuen Vereinbarung gelten die Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle anderen noch laufenden Verträge.
Zusatzvereinbarungen. Alle Formen von Zusatzvereinbarungen, sowohl vor Vertragsabschluss als auch während der Vertragslaufzeit bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Vertragsbestandteile von Seiten des Klienten. Von Seiten des Klienten kommende rechtsgestaltende Elemente, wie Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Vertragsklauseln, werden selbst bei Kenntnis von Valerie Lorbaum, MSc nur dann wirksam, wenn diese von Valerie Lorbaum, MSc mit einem diese Rechtstexte ausdrücklich umfassenden Zusatzvermerk (wie z.B. „AGB akzeptiert“) angenommen werden. Ansonsten widerspricht Valerie Lorbaum, MSc der Einbeziehung von rechtsgestaltenden Elementen, wie Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Vertragsklauseln, des Klienten ausdrücklich.
Die bloße Annahme von Vorgaben betreffend den Leistungsinhalt des Klienten durch Valerie Lorbaum, MSc bewirkt daher keine Annahme von Rechtstexten des Klienten, selbst wenn diese Vorgaben rechtsgestaltende Elemente beinhalten (wie z.B. „Es gelten unsere AGB.“).
Vorgehen bei Widersprüchen. Für den Fall von Widersprüchen zwischen dem Angebot, etwaigen Beschreibungen von Leistungen (projektspezifische Unterlagen, allgemeine Unterlagen), etwaigen Preislisten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Valerie Lorbaum, MSc gelten diese in der genannten Reihenfolge. Die individuelleren Bestandteile ändern daher die generelleren Bestandteile des Vertrages automatisch ab.
Für den Fall von Widersprüchen zwischen Vertragselementen von Valerie Lorbaum, MSc und von Vertragselementen des Klienten gehen alle Vertragselemente von Valerie Lorbaum, MSc vor.
Vertragsabschluss
Angebot durch Valerie Lorbaum, MSc. Angebote von Valerie Lorbaum, MSc an den Klienten, z.B.: in Form eines individuellen Angebots an den Klienten oder eines nicht individualisierten Angebots wie eines Bestellscheins oder Katalogs sind ausnahmslos freibleibend und unverbindlich.
Angebot durch den Klienten. Erteilt der Klient aufgrund eines Angebots oder auch unaufgefordert, also ohne vorhergehendes Angebot von Valerie Lorbaum, MSc, also z.B. bei Zusatzaufträgen in laufenden Geschäftsbeziehungen, einen Auftrag, so ist der Klient an diesen eine Woche ab dessen Zugang bei Valerie Lorbaum, MSc gebunden.
Annahme durch Valerie Lorbaum, MSc. Der Vertrag kommt daher immer erst durch die Annahme des Auftrags durch Valerie Lorbaum, MSc zustande.
Die Annahme hat grundsätzlich durch Auftragsbestätigung, zu erfolgen, es sei denn, dass Valerie Lorbaum, MSc z.B. durch für den Klienten ersichtliches Tätigwerden aufgrund des Auftrages zu erkennen gibt, dass Valerie Lorbaum, MSc den Auftrag annimmt.
Eine bloße Bestätigung des Zugangs des Auftrages stellt noch keine Auftragsannahme dar.
Zugang. Wenn zur Angebotslegung und zur Annahme elektronische Kommunikationsmittel oder ein elektronisches Auftragsverwaltungssystem verwendet wird, zu welchem beide Parteien Zugang haben, gelten Erklärungen, welche an Werktagen, d. h. Montag bis Freitag, ausgenommen österreichische Feiertage, zwischen 8:00 bis 16:00 Uhr abgegeben werden, als am selben Tag, Erklärungen, welche außerhalb dieser Zeiten abgegeben werden, als am nächsten Werktag um 8:00 Uhr zugegangen.
Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Klienten
Erfüllungsort. Die Leistungen von Valerie Lorbaum, MSc erfolgen im persönlichen Gespräch online per Videotelefonie.
Leistungsumfang. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der sich aus allen Vertragsbestandteilen ergebenden schriftlichen Leistungsbeschreibung von Valerie Lorbaum, MSc.
Nicht in das Angebot einbezogene Informationen aus anderen Quellen (z.B. Präsentationsunterlagen, Websites oder Kataloge) sind nicht Bestandteil der Leistungsbeschreibung.
Der Klient ist verpflichtet, die Leistungsbeschreibung auf Übereinstimmung mit seinen Anforderungen zu überprüfen. Nach Erteilung des Auftrags sind Änderungen der Leistungsbeschreibung nur einvernehmlich möglich und können insbesondere zur Änderung von Preisen, Fristen und Terminen führen.
Fachgerechte Leistung. Soweit die schriftliche Leistungsbeschreibung nichts anderes vorsieht, schuldet Valerie Lorbaum, MSc eine fachgerechte Ausführung nach Maßgabe des Zeitpunktes der Angebotslegung. Innerhalb des Rahmens der schriftlichen Leistungsbeschreibung hat Valerie Lorbaum, MSc bei der Ausführung der Leistungen Gestaltungsfreiheit, soweit mehrere fachgerechte Möglichkeiten zur Ausführung bestehen.
Fremdleistungen. Valerie Lorbaum, MSc ist berechtigt, die Leistungen selbst auszuführen, oder sich bei der Erbringung der Leistungen sachkundiger Dritter zu bedienen (Fremdleistung).
Vereinbarte Fremdleistungen. Wenn die Leistungen von Valerie Lorbaum, MSc vereinbarungsgemäß auf konkret festgelegten Leistungen, Komponenten oder Rechten Dritter aufbauen, dann stellen diese Leistungen, Komponenten oder Rechte eine vereinbarte Fremdleistung dar.
In diesem Fall besteht die vertragliche Verpflichtung von Valerie Lorbaum, MSc ausschließlich in der fachgerechten Beauftragung, Koordinierung und Bearbeitung, nicht jedoch in der fachgerechten Ausführung der vereinbarten Fremdleistungen.
Termine und Fristen. Von Valerie Lorbaum, MSc angegebene Termine oder Fristen sind unverbindlich, soweit diese nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
Stornierung. Wird ein vereinbarter Termin vom Klienten weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Leistungszeitpunkt abgesagt oder nicht wahrgenommen, wird der volle Betrag der vereinbarten Leistung in Rechnung gestellt.
Unvorhersehbare oder unabwendbare Ereignisse. Unvorhersehbare oder unabwendbare Ereignisse – insbesondere Säumigkeit des Klienten bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen sowie für Valerie Lorbaum, MSc unvorhersehbare und unabwendbare Verzögerungen bei Valerie Lorbaum, MSc oder den Auftragnehmern von Valerie Lorbaum, MSc – verlängern Fristen bzw. verschieben Termine um die Dauer des unvorhersehbaren und unabwendbaren Ereignisses zuzüglich der Dauer der in einem solchen Fall notwendigen organisatorischen Maßnahmen. Davon hat Valerie Lorbaum, MSc den Klienten schriftlich in Kenntnis zu setzen.
Mitwirkungspflichten des Klienten. Der Klient hat Valerie Lorbaum, MSc unverzüglich, ohne Aufforderung und in weiterverarbeitbarer Form alle Informationen schriftlich mitzuteilen und alle Leistungen beizustellen, die für die Erbringung der Leistungen durch Valerie Lorbaum, MSc erforderlich sind.
Dazu zählen insbesondere die Bereitstellung der Krankengeschichte, Befunden, Verordnung der Medikamenten.
Wenn die Notwendigkeit der Bereitstellung von Informationen oder Leistungen durch den Klienten erst während der Erbringung der Leistungen durch Valerie Lorbaum, MSc bekannt wird, hat der Klient diese unverzüglich nachzureichen.
Der Klient hat die von ihm beigestellten Informationen und Leistungen selbst auf deren Tauglichkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit zu prüfen.
Der Klient haftet für sämtliche Schäden, die durch mangelhafte, verspätete oder unterlassene Mitwirkung des Klienten entstehen, und insbesondere auch für den Valerie Lorbaum, MSc dadurch entstehenden Mehraufwand. Sofern Valerie Lorbaum, MSc aufgrund mangelhafter, verspäteter oder unterlassener Mitwirkung des Klienten die Leistungen nicht vereinbarungsgemäß ausführen kann, ist Valerie Lorbaum, MSc unbeschadet anderer Rechte auch berechtigt, die Ausführung der Leistung zu unterbrechen, andere Leistungen für andere Klienten einzuschieben und erst nach Abschluss dieser Leistungen die Ausführung der Leistungen für den Klienten, soweit dieser seine Mitwirkungspflichten bis dahin erfüllt hat, fortzusetzen, wodurch sich alle Termine und Fristen verschieben.
Wird Valerie Lorbaum, MSc von Dritten wegen einer Rechtsverletzung im Zusammenhang mit vom Klienten beigestellten Informationen oder Leistungen in Anspruch genommen, so hat der Klient Valerie Lorbaum, MSc zudem schad- und klaglos zu halten und bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen.
Online-Beratung. Online-Sitzungen erfolgen über eine datenschutzkonforme, verschlüsselte Video-Plattform. Der Klient ist für eine stabile Internetverbindung, geeignete technische Ausstattung sowie eine ungestörte Gesprächsumgebung selbst verantwortlich.
Umfang der Prüfpflichten von Valerie Lorbaum, MSc. Valerie Lorbaum, MSc hat die Leistungen so auszuführen, dass die von Valerie Lorbaum, MSc erbrachten Leistungen nicht an sich rechtswidrig sind.
Umfang der Prüfpflichten des Klienten. Der Klient hat die rechtlichen Prüfungen dahingehend, dass die Leistungen von Valerie Lorbaum, MSc rechtlich alle Anforderungen des Klienten erfüllen, insbesondere in verwaltungs-, straf-, wettbewerbs-, marken-, kennzeichen-, musterschutz-, urheber-, persönlichkeits- und datenschutzrechtlicher Hinsicht selbst vorzunehmen oder durch einen entsprechend ausgebildeten Rechtsexperten vornehmen zu lassen.
Behandlung
Leistungsgegenstand. Die angebotenen Leistungen umfassen klinisch-psychologische Beratung und Behandlung für Erwachsene.
Behandlung. Die Behandlung erfolgt in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Bundesgesetz über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste in der geltenden Fassung. (MTD-Gesetz).
Weiters orientiert sich Valerie Lorbaum, MSc an den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen.
Verschwiegenheit. Alle Informationen, die der Klient Valerie Lorbaum, MSc im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gibt, unterliegen der gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht.
Es wird davon ausgegangen, dass der Klient einen fachlichen Informationsaustausch zum Zweck der Behandlungsoptimierung mit dem verordnenden Arzt sowie mit weiteren, vom Klienten genannten und an der Behandlung beteiligten Gesundheitsberufen wünscht.
Dokumentation. Valerie Lorbaum, MSc ist gemäß den gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet, über die im Rahmen der Behandlung gesetzten therapeutischen Maßnahmen eine Dokumentation zu führen. Die Dokumentation steht im Eigentum von Valerie Lorbaum, MSc und wird grundsätzlich nicht an den Klienten ausgefolgt.
Der Klient ist berechtigt, auf Verlangen Einsicht in die Dokumentation zu nehmen. Auf Wunsch können gegen Kostenersatz Kopien der Unterlagen zur Verfügung gestellt werden.
Nach Beendigung der Behandlung verbleibt die Dokumentation bei Valerie Lorbaum, MSc und wird für die gesetzlich vorgeschriebene Dauer von 10 Jahren aufbewahrt.
Entgelt
Preise. Alle Preise sind auf der Website von Valerie Lorbaum, MSc angeführt.
Abrechnung nach Pauschale. Im Fall der Abrechnung in Form einer Pauschale deckt diese alle Leistungen ab, die zur Ausführung der vereinbarten Leistungen notwendig sind. Ausgenommen sind die Kosten unvorhersehbarer Ereignisse, Mehrkosten durch nicht vertragsgemäße Mitwirkung des Klienten sowie Mehrkosten aufgrund von versteckten Mängeln in beigestellten Leistungen.
Abrechnung nach Aufwand. Im Fall der Abrechnung nach Aufwand erfolgt eine Abrechnung nach tatsächlichem Aufwand. Eine Abrechnung nach Aufwand liegt vor, wenn der voraussichtliche Aufwand als circa, voraussichtlich oder geschätzt angegeben wird.
Zusatzleistungen. Alle Leistungen von Valerie Lorbaum, MSc, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, wie insbesondere später vereinbarte Zusatzleistungen, werden gesondert entlohnt.
Teilleistungen. Darüber hinaus ist Valerie Lorbaum, MSc berechtigt, Teilleistungen zu verrechnen. Als Teilleistungen gelten jedenfalls die einzelnen Positionen der Leistungsbeschreibung.
Zahlung
Fälligkeit. Die Rechnungen von Valerie Lorbaum, MSc sind ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig. Die vollständige Bezahlung erfolgt grundsätzlich nach Leistungserbringung.
Zahlbarkeit. Die Rechnungen von Valerie Lorbaum, MSc sind binnen 7 Tagen ab Erhalt der Rechnung zu bezahlen.
Sonstige Zahlungsarten. Der Klient ist berechtigt, alle anderen von Valerie Lorbaum, MSc angebotenen Zahlungsmittel zu nutzen. Die Belastung erfolgt dabei im Augenblick der Bezahlung durch den Klienten.
Vereinbarte Fremdleistungen. Valerie Lorbaum, MSc ist berechtigt, die Fremdleistung nach eigener Wahl sowohl im eigenen Namen oder im Namen des Klienten als auch auf eigene Rechnung oder auf Rechnung des Klienten zu beauftragen.
Sofern Valerie Lorbaum, MSc den Vertrag im eigenen Namen und bzw. oder auf eigene Rechnung schließt, erfolgt dies ausschließlich im Interesse des Klienten zwecks vereinfachter Vertrags- und Zahlungsabwicklung.
Verbot der Aufrechnung und der Zurückbehaltung. Der Klient ist selbst bei konnexen Forderungen nicht berechtigt, die eigenen Forderungen gegen Forderungen von Valerie Lorbaum, MSc aufzurechnen, außer die Forderung des Klienten wurde von Valerie Lorbaum, MSc schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
Ratenzahlung. Soweit Valerie Lorbaum, MSc und der Klient eine Ratenzahlungsvereinbarung abschließen, gilt Terminsverlust im Fall der nicht fristgerechten Bezahlung auch nur einer Rate als vereinbart.
Zahlungsverzug. Für den Fall verspäteter Zahlung sind Zinsen in der Höhe von 4 % per anno zu bezahlen. Der Klient hat alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Kosten, zu tragen.
Fortgesetzter Zahlungsverzug. Nach erfolgloser Mahnung des Klienten unter Setzung einer zumindest 7-tägigen Nachfrist ist Valerie Lorbaum, MSc berechtigt, sämtliche, auch im Rahmen von anderen mit dem Klienten abgeschlossenen Verträgen bereits erbrachte Leistungen und Teilleistungen sofort abrechnen und fällig zu stellen sowie die Erbringung noch nicht bezahlter Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Honorarforderungen vorübergehend einstellen.
Nach einer weiteren erfolglosen Mahnung an den Klienten und unter Setzung einer wiederum zumindest 7-tägigen Nachfrist ist Valerie Lorbaum, MSc berechtigt, von allen Verträgen zurückzutreten und den Ersatz des entgangenen Gewinns zu fordern. Damit ist Valerie Lorbaum, MSc auch berechtigt, bereits bezahlte Leistungen nicht auszuführen bzw. einzustellen.
Unabhängig von diesen Möglichkeiten kann Valerie Lorbaum, MSc selbstverständlich auch sofort nach Ablauf der Fälligkeit Klage bei Gericht einreichen.
Haftung
Dienstleistungen. Valerie Lorbaum, MSc schuldet keinen bestimmten Erfolg, sondern lediglich ein sorgfältiges Bemühen für die ordnungsgemäße Ausführung der vereinbarten Leistung.
Es besteht die Möglichkeit, dass Krankenversicherungen einen Kostenzuschuss für die in Anspruch genommenen Leistungen gewähren. Voraussetzung hierfür ist in der Regel das Vorliegen einer entsprechenden Diagnose.
Die Gewährung eines Kostenzuschusses liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich der jeweiligen Versicherung. Valerie Lorbaum, MSc übernimmt keine Haftung für die Ablehnung oder Kürzung eines Kostenzuschusses durch die Versicherung.
Schadenersatz und sonstige Ansprüche. Schadenersatzansprüche und Ansprüche aufgrund anderer Haftungsregelungen, insbesondere Regressansprüche, des Klienten sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Valerie Lorbaum, MSc beruhen.
Von diesem Haftungsausschluss sind Ansprüche aufgrund von Personenschäden und aufgrund von anderen nicht dispositiven Haftungsvorschriften ausgenommen.
Schutzwirkung zugunsten Dritter. Ausdrücklich vereinbart wird, dass dieser Vertrag keine Schutzwirkung zugunsten Dritter entfaltet.
Schlussbestimmungen
Anzuwendendes Recht. Auf alle Rechtsbeziehungen und Sachverhalte zwischen dem Klienten und Valerie Lorbaum, MSc ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden.
Zwingendes Verbraucherrecht. Sofern bei Verträgen mit Konsumenten die berufliche bzw. gewerbliche Tätigkeit von Valerie Lorbaum, MSc auf das Heimatland des Konsumenten ausgerichtet ist, bleibt der Schutz, den die zwingenden Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaats dem Verbraucher bieten, durch das vereinbarte anzuwendende Recht unberührt.